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WISSENSWERTES RUND UM DAS THEMA SILIKONFUGEN ...




Kleinreparatur: Silikon | Wer bezahlt die Erneuerung von Silikonfugen?

  • Existiert keine anderweitige vertragliche Vereinbarung, ist es der Vermieter, der die Kosten für Reparaturen übernehmen muss, die durch den Gebrauch der Mietsache erforderlich werden. Etwas anderes gilt nur, wenn der Reparaturbedarf dadurch entsteht, dass der Mieter die Grenzen des vertragsgemäßen Gebrauchs schuldhaft überschreitet. In diesem Fall macht er sich schadenseratzpflichtig.


    In einer Vielzahl von Mietverträgen sind jedoch sog. Kleinreparaturklauseln enthalten, die den Mieter entweder abstrakt verpflichten, die Kosten für Kleinreparaturen zu tragen, oder aber auch konkrete Gegenstände auflisten, für deren Erneuerung der Mieter aufkommen muss. In diesen Fällen stellt sich die Frage, ob es sich bei der Erneuerung der Silikonfugen um eine Kleinreparatur handelt bzw. ob der Mieter wirksam verpflichtet werden kann, für die durch die Erneuerung der Silikonfugen entstehenden Kosten aufzukommen.



  • Die Definition der Kleinreparatur ist die Grundlage
    Für die Definition der Kleinreparatur, die im BGB nicht zu finden ist, wird nicht nur für preisgebundenen, sondern auch für preisfreien Wohnraum allgemein § 28 Abs.3 S.2 der II. Berechnungsverordnung herangezogen, in dem es heißt, dass kleine Instandhaltungen nur das Beheben kleiner Schäden an den Installationsgegenständen für Elektrizität, Wasser und Gas, den Heiz- und Kocheinrichtungen, den Fenster- und Türverschlüssen sowie den Verschlussvorrichtungen von Fensterläden umfassen (vgl. zur Definition den Artikel: Begriff Kleinreparatur: Einfache und verständliche Definition). Die in § 28 Abs.3 S.2 der II. Berechnungsverordnung aufgelisteten Gegenstände haben gemeinsam, dass es sich um solche handelt, die dem häufigen und unmittelbaren Zugriff des Mieters ausgesetzt sind. Aus diesem Grund fallen unter den Begriff der Kleinreparatur auch nur Reparaturen an Gegenständen, mit denen der Mieter bestimmungsgemäß häufig in Berührung kommt.


Das Amtsgericht Berlin-Wedding hat ein Urteil gesprochen

Die Silikonfugen zählen nicht dazu. 

  • In einem Urteil vom 25.10.2011, Az.: 20 C 191/11 hat das AG Wedding entschieden, dass die Erneuerung von Silikonfugen nicht unter die Kleinreparaturklausel des Mietvertrags fällt, wenn nach dieser Klausel der Mieter nur dann zur Erstattung von Kosten kleinerer Reparaturen verpflichtet ist, wenn die Schäden an dem Mieter zugänglichen Installationsgegenständen aufgetreten sind.


    Aus dieser Entscheidung ergibt sich zunächst, dass es sich bei den Silikonfugen nicht um Gegenstände handelt, die dem häufigen und unmittelbaren Zugriff des Mieters ausgesetzt sind.


    In der Praxis bedeutet dies, dass die Erneuerung der Silikonfugen nicht unter den Begriff der Kleinreparatur fällt und der Mieter nicht zur Übernahme der Kosten verpflichtet ist, wenn ihm durch eine mietvertragliche Klausel die Beteiligung an den Kosten für Kleinreparaturen auferlegt worden ist.


    Das genante Urteil des AG Wedding könnte dahingehend missverstanden werden, dass eine Kostentragungspflicht des Mieters nur dann nicht besteht, wenn die Vertragsparteien ausdrücklich vereinbart haben, dass der Mieter nur für Schäden aufzukommen braucht, die an ihm zugänglichen Gegenständen entstehen, er hingegen mit den Kosten auch für die Reparatur von nicht seinem Zugriff unterliegenden Gegenständen belastet werden könnte, wenn dies im Mietvertrag so vereinbart ist. Dies ist jedoch nicht der Fall. Eine formularvertragliche Klausel, mit der dem Mieter die Verpflichtung auferlegt wird, die Kosten für Reparaturen an Teilen zu tragen, die nicht seinem unmittelbaren Zugriff unterliegen, ist gem. § 307 Abs. 1 BGB unwirksam, da sie die den Mieter unangemessen benachteiligt (BGH, Urteil vom 07.06.1989 – VIII ZR 91/88-).


  • Für den Fall, dass die mietvertragliche Klausel die Verpflichtung des Mieters zur Übernahme der Kosten für die Erneuerung der Silikonfugen enthält, bedeutet dies, dass diese gem. § 307 BGB unwirksam ist. Individualvertragliche Vereinbarungen können abweichen

    Die vorstehenden Ausführungen gelten allerdings nur für formularvertragliche Kleinreparaturklauseln. Regeln die Parteien die Verteilung der Reparaturkosten individualvertraglich, sind sie bei preisfreiem Wohnraum in der Gestaltung sehr viel freier. Nicht wirksam vereinbart werden kann auch in einer individualvertraglichen Vereinbarung allerdings die Verpflichtung des Mieters, nicht nur für die Kosten der Reparaturen aufkommen zu müssen, sondern diese auch selbst durchführen bzw. in eigenem Namen einen Handwerker beauftragen zu müssen. Derartige sog. Vornahmeklauseln sind sowohl individualvertraglich als auch formularmäßig unwirksam.

    Als Fazit kann festgehalten werden, dass der Mieter durch eine formularvertragliche Klausel im Mietvertrag nicht verpflichtet werden kann, die Kosten für die Erneuerung der Silikonfugen zu tragen. Für diese muss der Vermieter gemäß seiner Verpflichtung aus § 535 Abs.1 S.2 BGB, die Mietsache in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu erhalten, selber aufkommen.

    Individualvertraglich ist den Parteien dadurch eine Grenze gesetzt, dass sog, Vornahmeklauseln, die den Mieter zur Durchführung der Reparatur verpflichten, unwirksam sind. Dies gilt erst recht für formularmäßige Vereinbarungen.

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SCHWARZER SCHIMMEL AUF  SILIKONFUGEN

EXTREM GEFÄHRLICH FÜR IHRE GESUNDHEIT


  • Aufgrund seiner Aggressivität und einer Überlebensfähigkeit ist schwarzer Schimmel extrem gesundheitsschädlich.


    Von den vielen verschiedenen Schimmelarten wurden bisher etwa 100.000 mit einem wissenschaftlichen Namen versehen. Der schwarze Schimmel wird in Fachkreisen Aspergillus niger genannt. Die Schimmelpilzgattung Aspergillus, zu der auch der schwarze Schimmel gehört, umfasst mehr als 350 unterschiedliche Schimmel-Arten.


    Die Bezeichnung entstammt der lateinischen Sprache. Aspergere heißt übersetzt bespritzen. Ein Aspergill ist ein sakrales Instrument, mit dem Priester Weihwasser versprengen. Das Gerät besitzt eine hohle, mit Löchern versehene Kugel, die sich an einem Schaft mit Haltegriff befindet. Die Sporenträger von Aspergillus sehen einem Weihwassersprenger sehr ähnlich, was die Namensgebung erklärt. Aspergillus niger ist eine Schimmelart dieser Gattung mit vorwiegend schwarzen Sporen. Eindeutig kann man den schwarzen Schimmel nicht immer erkennen, es gibt noch viele andere Schimmelarten über die man sich informieren kann, damit man sie nicht verwechselt.


    Warum ist schwarzer Schimmel so gefährlich?

    Schwarzen Schimmel erkennt man an seiner schleimigen Beschaffenheit. Er befällt alle organischen Materialien, aber auch Silikonfugen, Glas und Metall. Schwarzer Schimmel ist auf der ganzen Welt in allen Böden vorhanden. Weder Säure noch Lauge stören ihn am Gedeihen.

    Große Temperaturunterschiede sind für ihn ebenfalls kein Problem, was seinen Fortbestand unterstützt. Das Wachstum beginnt bereits ab 6° C und hält bis 45° C an. Deshalb kommt schwarzer Schimmel auch in kühleren Räumen wie Keller, Dachboden und Garage vor.


    Die Erkrankungen, die er auslösen kann, reichen von Allergien über Lungen-Aspergillose und Bauchfellentzündungen bis hin zu schweren Infektionen.


  • Nach dem Duschen oder Baden sofort richtig lüften, damit die feuchte Luft schnellstmöglich den Raum verlassen kann. Mit Wasser bespritzte Wände und Böden gleich abwischen und feuchte Handtücher zum Trocknen ins Freie hängen. Schwarzer Schimmel bildet sich bevorzugt innerhalb des Badezimmers.


    Schimmel entfernen

    Schwarzem Schimmel gebührt erhöhte Vorsicht, denn er ist in besonderem Maße gesundheitsschädlich. Bei der Schimmelbekämpfung sollte deshalb niemals auf einen Mundschutz, auf Gummihandschuhe und auf einen Schutzanzug verzichtet werden. Befallene Lebensmittel, Schuhe, Kleidungsstücke, Dekorationen und lose Einrichtungsteile werden am besten sofort komplett entsorgt.

    Beim Transport empfiehlt sich das Einwickeln mit Folie, um einer Ausbreitung der Sporen vorzubeugen. Sitzt schwarzer Schimmel in Silikonfugen werden sie mit einem Teppichmesser herausgeschnitten und erneuert. Um erfolgreich oberflächlich befindlichen Schimmel entfernen zu können, bedarf es hochprozentigen Alkohol.

    Bei Tapeten versteckt sich der Schimmelpilz zumeist auf der kühleren Unterseite und dem Kleister. Wird er sichtbar, hat er sich bereits bis zur Vorderseite durchgedrückt. Die Tapete ist großflächig zu entfernen, eventuell auch der Putz, wenn der Schimmel schon tiefer sitzt. Bei der Renovierung empfehlen sich schimmelpilzhemmende Produkte. Im Zweifelsfall unternimmt ein Fachmann für Schimmelbekämpfung die nötigen Schritte.


  • Nachhaltige Maßnahmen gegen SchimmeL


    Die Tür zum Badezimmer immer schließen, um eine Ausbreitung der Feuchtigkeit in der gesamten Wohnung und schwarzen Schimmel zu verhindern.

    Je höher die Temperatur der Luft, desto mehr Feuchtigkeit kann sie aufnehmen. Deshalb im Sommer am besten morgens lüften, wenn die Außenluft den vorhandenen Dampf wegen der nächtlichen tieferen Temperatur als Tau kondensiert hat und nicht mehr so viel Feuchtigkeit enthält.

    Undichte Wasserhähne, Rohre, Boiler, Waschmaschinen oder Abflüsse sofort reparieren lassen.

    Um gegen Schimmel vorzubeugen hat sich auch die regelmäßige Kontrolle des Wasserverbrauchs bewährt, um schadhafte Rohrleitungen in der Wand auszuschließen.


    Ein weiterer schwarzer Schimmel

    Stachybotrys chartarum, ebenfalls ein Schimmelpilz mit schwarzen Sporen, ist nicht weniger gefährlich als Aspergillus niger. Selbst seine toten Sporen wirken allergen oder toxisch. Dieser schwarze Schimmel kann zu einer Erkrankung führen, die Alzheimer ähnelt. Bei bereits an Alzheimer Erkrankten besteht die Gefahr, dass sich der Krankheitsverlauf dramatisch verschlimmert.


    Das Krankheitsbild Stachybotryose endet meist tödlich. Zunächst bilden sich Geschwüre in der Mundschleimhaut, dann erfolgt eine Reduzierung der weißen Blutkörperchen, gefolgt von einer Blockierung der Blutgerinnung mit starkem Durchfall. Im letzten Stadium der Krankheit kann keine Nahrung mehr aufgenommen werden.

Martin Jöchl
Silicontec

Samerstraße 7 D
83022 Rosenheim
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